Wie ihr wisst bin ich nun schon ein paar Jahre aus der Piratenpartei ausgetreten. Je mehr Zeit vergeht, desto richtiger scheint der Schritt gewesen zu sein. In den letzten Jahren habe ich mal mehr oder mal weniger öffentlich Parteien unterstützt u.a. die Linke zur Berlin Wahl.
Nun steht eine der wichtigsten Wahlen überhaupt an: die Europawahl. Seit Donnerstag wird in Europa gewählt und morgen dann auch endlich in Deutschland. Die EU bestimmt so viel in unseren Leben, deswegen darf es uns nicht egal sein wer und was im EU Parlament passiert. Undemokratische populistische Parteien und Parolen bekommen immer mehr Zulauf. Diese wollen nur zerstören und nichts erbauen. Dabei geht es um so viel. Ganz pathetisch ausgedrückt: um unsere Zukunft. In welcher Welt wollen wir leben? In einer Welt wo autoritäre Kleptomanen herrschen? In der die Umwelt zu Grunde geht und Millionen Arten aussterben? Eine Welt wo Grenzen wichtiger sind als Menschenleben? Ich will in so einer Welt nicht leben. Schon allein aus egoistischen Motiven heraus: Das Leben in so einer Welt, entspricht nicht meiner Idee eines schönen Lebens.
„Ok. Verstanden Jan. Deswegen sollen wir wählen gehen. Aber welche Partei?“ Wie ihr wisst bin ich kein Politiker mehr und kann euch nur meine Wahlentscheidung näherbringen. Ich empfehle euch natürlich das nützliche Werkzeug aus dem Haus meines Arbeitsgeber: Den Wahl-O-Mat. Dieser nimmt euch aber nicht die Wahlentscheidung ab, sondern unterstützt euch. Bitte lest auch die Argumente der Parteien und informiert euch auch über den Wahl-O-Mat hinaus. Das Schöne an dieser Europawahl ist, dass wir die demokratische Freiheit haben aus mehr als nur ein paar Parteien zu entscheiden, welche die Chance haben über die 5 % Hürde zu kommen. Es gibt nämlich keine Hürde in Deutschland für das EU Parlament. 0,6 Prozent der Stimmen reicht für einen Sitz. Ich als Gegner von Sperrklauseln freue mich über diese Möglichkeit über den Tellerrand zu blicken. Und dieser Blick lohnt sich!
Die letzten Monate wäre die Antwort mir leichter gefallen zu sagen, wenn ich wähle. Nämlich die paneuropäischen Bewegung Diem25. Diese hat den European Green New Deal auf ihre Fahne geschrieben und dieser ist wie das US-amerikanische Gegenstück der richtige Anfang um die gewaltigen Probleme der Gegenwart und Zukunft anzugehen. Es gibt wie bei jeder Partei, auch hier eine Schattenseite. Hier ist es unter anderen die scheinbare Nähe zur Antisemitischen BDS. Teile der deutschen Bewegung sind sogar Mitglied bei BDS. Zwar hat dies bisher keine Auswirkungen auf das Programm, aber ohne Distanzierung von Diem25 von BDS hat das mehr als nur einen faden Beigeschmack.
Ein weiterer Vorwurf ist der des Personenkults um den Spitzenkandidaten Yanis Varoufakis, den Wirtschaftsprofessor und ehemaligen Finanzminister von Griechenland. Und da fühle ich mich auch „ertappt“. Das ist wirklich der ursprüngliche Grund warum ich mich für Diem25 interessiert habe. Eine paneuropäische Bewegung welche u.a. von einem der progressivsten Köpfe Europas mitgegründet wurde. Nun gibt es die Chance Varoufakis in das Europaparlament zu wählen. Ich bin immer noch überzeugt, dass er das nächste EP Parlament zu einem besseren machen würde. Wir haben mit Julia Reda gesehen was ein Sitz für die richtige Person mit der richtigen Agenda bewirken kann. Yanis würde eine der progressiven Stimmen sein, welche das EU Parlament braucht. Dies gepaart mit der Kraft einer paneuropäischen Bewegung, welche andere Antworten suchen als die ganzen antidemokratischen Populisten*innen und trotzdem kritisch hinterfragt, kann der Anfang der Erneuerung sein, die wir so dringend benötigen. Denkt daran: Nur 0,6 % der Stimmen reichen, um dies zu ermöglichen. Demokratie kann so toll sein ohne undemokratische Speerklauseln!
Nun steht da immer noch der Vorwurf der BDS Nähe und ich kann verstehen warum einige sich deswegen dagegen entscheiden Diem25 ihre Stimme zu geben. Yanis Varoufakis ist nicht mit antisemitischen oder antiisraelischen Haltungen aufgefallen und ich persönlich werde ihm meine Stimme geben. Ich hoffe ich werde es nicht bereuen und Diem25 wird sich klar und deutlich von BDS abgrenzen.
Bei dieser Wahl gibt es nicht die eine richtige Partei. Es gibt eine große Auswahl und es sind sogar ein paar mehr gut wählbare Alternativen. Gäbe es Diem25 nicht würde meine Wahl sehr wahrscheinlich auf die Grünen fallen, aber erstaunlich gut hat mir auch das Programm der Neuen Liberalen und von Volt gefallen. Volt hat sich aber aus ganz vielen anderen Gegebenheiten als unwählbar herausgestellt. Der Wahlkampfstunt gegen den Wahl-O-Mat und so gegen uns alle, war sehr daneben. Auch ihre postideologische Haltung finde ich schwierig. Auch besteht die Partei scheinbar hauptsächlich aus Wirtschaftswissenschaftler*innen, Unternehmensberater*innen, Anwälten*innen und vielen anderen Kindern von reichen Eltern. Ein rein privilegierter Haufen dessen Progressivität nur solange besteht, wie wir noch keinen europäischen Bundesstaat haben. Wäre dies durchgesetzt, dann würde auch Volt nur zu einer wirtschaftsliberalen europäischen FDP zusammenschrumpfen. Vielleicht liege ich mit meiner Einschätzung falsch und Volt strafft mich Lügen. Ich glaube aber nicht daran.
Fällt eure eigene Entscheidung, aber bitte geht diesen Sonntag wählen. Mehr Europa ist die Antwort. Nicht weniger : )
Die Gedanken eines Träumers 