Du brauchst keine Angst vor der SMV haben

Ok. Eigentlich wollte ich mich im Vorfeld diesmal nicht unbedingt mit diesem Thema öffentlich auseinander setzen. Nicht weil ich es als unwichtig ansehe, sondern weil ich gedacht habe, es würde eh einen Konsens pro SMV geben. Leider musste ich feststellen, dass die Angst vor einer „ständigen Mitgliederversammlung“ (SMV) doch größer ist, als angenommen.

Aber was bedeutet eigentlich so eine SMV? Erst mal recht wenig. Nämlich nur, dass ein Entscheidungsorgan, bestehend aus allen teilnehmenden Mitgliedern, ständig tagt.

Wie, wo oder was steckt dort überhaupt noch gar nicht drin?!

Dafür haben wir dann ja zahlreiche Anträge an den Bundesparteitag http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO#Antr.C3.A4ge_zur_Beteiligung_au.C3.9Ferhalb_von_Bundesparteitagen
Das „was“ beschreibt, was wir alles mit einer sMv entscheiden wollen. Und ein paar Anträge beziehen sich mehr oder eher weniger auch auf das „Wie“ (mit Liquid Democracy ) und das „Wo“ (im Internet).

Jetzt können wir doch alle mal kurz durchatmen.

Die SMV, wenn sie dieses Wochenende beschlossen wird, wird erst mal nicht die Welt untergehen lassen.
Denn wir werden dieses Wochenende nur sagen, ob wir neue Wege gehen wollen im Bereich der demokratischen Partizipation oder ob wir das nicht wollen.

Und ich will das.

Nicht, weil sofort alles besser ist, bei den Piraten. Nicht, weil sich plötzlich eine „Schein-Basisdemokratie“ in ein „Wunderwerk mit einer funktionierenden flüssigen Demokratie-Struktur“ verwandelt.
Nein! Ich will das, weil es endlich an der Zeit ist, neue Wege auszuprobieren(!). Unsere Demokratie ist verkratzt. Nicht nur in Deutschland, sondern überall in der Welt, wo sich Länder einen demokratischen Anstrich geben wollen. Selbst in dem Land der hoch gepriesenen „direkten Demokratie“ in der Schweiz, läuft vieles alles andere als perfekt.

Als Piratenpartei wollen wir diesem System ein Update verpassen. Das ist und war schon immer unser Ziel. Das schaffen wir nur mit neuen Ansätzen und nicht mit dem altbekannten „alten Wein in neuen Schläuchen“.
Gerade für diese Vision haben wir vor noch vor über einem Jahr so viele Stimmen bekommen. Um dieses Versprechen von Veränderungen, der Freude Neues auszuprobieren, gerecht zu werden, sollten wir dieses Experiment wagen.

Eine SMV wird mehr Menschen die Möglichkeit geben, sich politisch bei den Piraten zu engagieren. Besonders Menschen, die wir bis jetzt durch ihre fehlende Mobilität ausgeschlossen haben (zu wenig Geld, familiäre Verpflichtungen, suboptimale Arbeitszeiten, Krankheiten und und und…)

Ein Programmparteitag reich auch nicht aus, um sich zeitnah, und vor allem umfassend, mit aktuellen Themen auseinander zu setzen. Wenn irgendwo ein Vorstand oder ein Kandidat dann Aussagen aus dem bestehenden Programm abstrahiert, schimpft mindestens die halbe Basis, weil es doch so nicht im Programm steht.

Wir sind die Partei mit der direkten Mitbestimmung und der barrierefreien Beteiligung. Das unterscheidet uns besonders von allen anderen und genau das sollten wir verbessern/weiter ausbauen.

Ich finde, wir sollten uns diesen Freitag für eine SMV aussprechen. Den Konsensantrag mit Liquid Democracy finde ich nicht schlecht 😉 (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A012) Wer sich nicht mit den Prinzipien der flüssigen Demokratie anfreunden kann, den Antrag gibt es auch ohne (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A021)

PS: Ich gehöre übrigens nicht der LQFB-Elite an 😉 Ich benutze den Sandkasten nicht mal sehr intensiv, weil ohne wirklichen Effekt ist mir meine Zeit dafür zu Schade.

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