Keine Macht für Niemanden

Das hier ist ein gemeinsamer Blogpost von xgrinsekatzex, el_kartono und KollegeJansen.
Das heißt wenn ich von meiner Sicht schreibe, meine ich entweder meine, meine, meine oder unsere. Oder viellleicht ganz andere.

Ich beschäftige mich mit unserem gemeinsamen Bundesparteitagsantrag „Streichung von zwei Beisitzerposten“ http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A030 in dem ich die zwei neu zu besetzenden Beisiterposten streichen wollen. (Überraschung!)

Wir besitzen ja nach unserer Satzung ganze neun Vorstandsmitglieder. Eine beachtliche Zahl, wenn man bedenkt, dass die Arbeitsfähigkeit einer Gruppe nachweislich (siehe Millersche Zahl) ab sieben Mitgliedern sinkt.

Wie konnte das nur passieren? Machen wir einen Sprung mit einer Zeitmaschine rückwärts.

Was bisher geschah:

Beim Bundeparteitag 2009 in Hamburg wurden #ausgründen der PolGF und der GenSek abgeschafft und dafür vier Beisitzerposten eingeführt. Darunter waren so illustre Persönlichkeiten wie Aaron König. Dem einen oder anderen dürfte dieser Name noch bekannt sein. Ein Jahr später wurden ebenfalls 4 Beisitzer gewählt, deren gesamtes Schaffen auch kritisch betrachtet werden kann.

2011 in Heidenheim erkannten wir, dass die Posten des PolGF und des GenSek vielleicht doch nötig sein könnten. So wurden diese Ämter wieder eingeführt. Zeitgleich wurden aber Beisitzerposten beibehalten, wenn auch nur in der Stärke von zwei Personen. Ich glaube jeder wird uns zustimmen, das dieser Vorstand wohl der arbeitsfähigste in der Piratengeschichte war. Und das bei einer Streichung von zwei Beisitzerposten.

Man hätte nun daraus Schlüsse ziehen und dies so belassen können. Leider passierte das nicht, denn ein Jahr später wurden die Anzahl der Vorstandsposten um zwei erhöht: Einen weiteren Stellvertretenden Vorsitzenden und einen weiteren Beisitzer.

Und wenn sie nicht gestorben oder zurückgetreten sind, dann geben Sie bis heute der Öffentlichkeit jede Menge Gesprächsstoff und mir zu denken.

Obwohl: Zurückgetreten sind bisher zwei der drei Beisitzer. Habt Ihr bisher den Eindruck, der Vorstand würde im Chaos versinken?
Ok, das vielleicht schon, aber das hat andere Gründe und die haben sicher nichts zu tun mit den fehlenden Beisitzern.

Gründe, warum es sinnvoll ist, zwei Beisitzerposten streichen:

Irgendwann hiess es mal, wir Piraten machen alles anders und neu, verglichen mit den etablierten Parteien. Dazu zählte auch der Schlachtruf: Unsere Vorstände sollen nur verwaltend tätig sein und reine „Dienstleister“ für die Partei. Ich will definitiv keine unpolitischen Vorstände, aber auch keine Richtungsstreiterein in einem Parteiorgan, das einfach funktionieren MUSS.

Was hindert nun einen Vorstand am Funktionieren?

Wenn er keine Ahnung hat.

Wenn er überfordert ist.

Wenn er keinen Bock hat.

Der erste Punkt scheint in Bezug auf die Beisitzerposten besonders interessant zu sein.

Was kann man nun daraus schliessen?

Beim ersten Vorsitzenden, bei einem stellvertrenden Vorsitzenden, der Schatzmeisterin, dem Generalsekretär und dem politischen Geschäftsführer haben die Kandidaten und die Menschen am Parteitag ungefähr eine Ahnung was sie in diesen Posten für Aufgaben übernehmen sollen. Entsprechend wird sich darauf beworben und nach Eignung gewählt.

Im Gegensatz dazu haben bei der Vergabe der Beisitzerposten alle im Vorfeld (besonders oft die Kandidaten -> Hauptsache Vorstand), keinen blassen Schimmer (no offense).

Oft werden in der folgenden Vorstandsgeschäftsordnung Aufgaben zugeschoben, mit denen bei der Wahl nicht gerechnet wurde. Es zeigen sich dann in der Erfahrung zwei Arten von Reaktionen darauf:

Die einen, die aus politischen Gründen oder wegen fehlenden Alternativen, gewählt wurden verzweifeln oft schnell an ihren zugeteilen Aufgaben.

Andere, die mit einer klaren Arbeitsagenda als Beisitzer in den Vorstand kamen, konnten diese auch mit einer Beauftragung ausführen (beste Beispiele Gefion Thürmer (u.a. Flaschenpost) und Matthias Schrade (u.a. Wahlkampfkoordination)).

Daraus folgernd würde ich sogar noch weiter gehen: Die bisherige Vorgehensweise, für jedes Aufgabengebiet ein Vorstandsmitglied zu etablieren, ist eher der falsche Weg. Mehr Beauftragungen wären sinnvoller.

So können sie bei Fehlbesetzung oder Ausfall schnell und unkompliziert neu vergeben werden. Weiter werden sich für derartige Posten auch Menschen zur Verfügung stellen, für die ein Vorstandsamt zu viel Verantwortung oder zu große Aufmerksamkeit (Rampenlicht) bedeuten würde. Zuletzt werden sich für die Beauftragungen genau solche Menschen anbieten, die wahrscheinlich die entsprechenden Fähigkeiten mitbringen und damit diese Aufgaben auch sehr gut übernehmen können und wollen.

Ein kleinerer und definierterer Vorstand bedeutet:
bessere Funktionalität, weniger Streitigkeiten, weniger Angriffsfläche, eine stärkere Basis, Steigerung der Arbeitsfähigkeit, mehr Mitmach-Partei, keine Macht für niemanden, weniger Köche für den ganzen Brei, weniger Bücher und weniger S(k)andale.

Weitere Anträge in diese Richtung folgen vielleicht zur nächsten ordenlichen BuVo Wahl 😉

Ich, ich, ich und wir bitten um konsturktive Diskussion über unseren Antrag und eine Verbreitung über Soziale Medien (und offline Mundpropaganda).

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter JedenTagEinAntrag, Piratenpartei, Politisch und stolz drauf! abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Keine Macht für Niemanden

  1. Thumay schreibt:

    Danke für Deinen Text! Kann diesem absolut zustimmen!

    In der Gliederung, in der ich aktuell bin, wird dies derzeit genau so, aus den von Dir genannten Gründen, gehandhabt.

    Allerdings zeigt sich in der von Dir favorisierten Konstellation auch, wie sehr der Vorstand von der Unterstützung der Basis abhängig ist und die gesamte Gliederung sehr empfindlich gegenüber Störungen ist.
    Konflikte in der Basis mit Beauftragungen können zu emotionalen Erpressungen führen, welche gezielt eingesetzt/missbraucht werden, um eigene Interessen durchzusetzen. Hierdurch sinkt die Bereitschaft zur Zusammenarbeit (= Mitmachen) und lässt sich entsprechend in den Arbeitsergebnissen ablesen…
    Nur um Missverständnisse zu vermeiden:
    Nein, das erschüttert meine Sichtweise auf diesen Text oder wie wir das dort, wo ich derzeit gemeldet bin, derzeit machen nicht! 😉
    Mir ist einfach nur wichtig, dass dies im Hinterkopf ist. 🙂

    Beste Grüße
    Thumay

  2. The Citizen schreibt:

    Zunächst mal Zustimmung zu diesen beiden Punkten:

    – Eine eindeutigere Aufgabendefinition wäre extrem hilfreich.
    – 7 BuVos reichen aus; 9 braucht es so nicht.

    Folglich würde ich eurem Antrag auf Streichen zweier Beisitzender-Posten am BPT131 zustimmen!

    Leider enthält euer Blog-Text zusätzlich zu diesen zwei guten Punkten auch weitere Aussagen, die demokratisch und machtkritisch sehr bedenklich sind:

    – „Schnelligkeit und Unkompliziertheit“ – leider durch Demokratieabbau statt durch bessere Strukturen:
    Ihr seht das Ersetzen von _gewählten_ Vorständen durch _ernannte_ Beauftragte als Vorteil, weil zentrale Positionen dann „schnell und unkompliziert neu vergeben werden“ können. Leider wird dabei aber nicht kritisch reflektierend erwähnt, dass die Schnelligkeit und Unkompliziertheit dann nicht durch ein besseres und demokratischeres System entstehen würden, sondern nur durch einen Abbau von Demokratie: Statt einer Wahl ernennt sie der Bundesvorstand einfach selbst. Das heißt übrigens nicht, dass ich gegen Beauftragte bin, aber die Wege, wie sie bestimmt werden, sollten bewusst bedacht und zumindest angesprochen werden, wenn Schnelligkeit der Ernennung gelobt wird. Ich bin auch für Schnelligkeit und Unkompliziertheit durch kluge Strukturen (z.B. bessere und demokratischere Online- und Offline-Mitbestimmungsmöglichkeiten und Regeln dafür), aber nicht für Schnelligkeit nur durch Demokratieabbau (vgl. z.B. neoliberale Deregulierung).

    – „Keine Macht für Niemanden“ – in eurem Blogtext leider nicht verfügbar.
    Guter Slogan, der Anarchismus einfach in einem Satz zusammenfasst. Herrschaft und Unterdrückung abbauen! Bin ich ebenfalls voll dafür. Nur leider passt dieser Satz absolut nicht zu eurem Blogbeitrag. Denn in eurem Text geht es nirgendwo um Machtverhältnisse, Abbau oder Kontrolle von Macht. Im Gegenteil! Das o.g. Ersetzen von _gewählten_ Machtstellungen (z.B. Entscheidungen über finanziertes Parteimedium/Parteiwahlkampf treffen; Hoheitswissen darüber haben) durch vom Vorstand _ernannte_, und das ohne weitere Hinweise zu Kontrolle/Reflexion, erhöht leider die Machtkonzentration des ernennenden Vorstands — und erniedrigt den Einfluss der Basis. Auch der Satz am Ende eures Blogtextes: „Ein kleinerer und definierterer Vorstand bedeutet: […] keine Macht für niemanden […]“ ist völlig unbegründet im Text.

    Fazit:
    Denkt einfach nochmal im Detail über Herrschaftskritik nach. Oder passt den Blog-Titel an. Denn es ließe sich in der Hinsicht tatsächlich vieles an unseren Parteistrukturen verbessern, was Vorstände/Beauftragte/verbindliche Basismitbestimmung/etc. betrifft. Ein konstruktiver Vorschlag: Nach Regeln definierte Wege, wie ein Posten besetzt wird, sowie klar definierte Aufgaben und eine Transparenz über ihr Einhalten, außerdem bindende demokratische Kontrolle (durch Wahl/Abwahl/offene Informationsflüsse…) würden tatsächlich die Macht einzelner schrittweise reduzieren können. Und vielleicht sind diese Kriterien bei 7 Vorständen leichter herstellbar als bei 9 – das müsste dann aber im Text mit Bezugnahme auf die Kriterien begründet und beschrieben werden. (Nebenbei: Und was Programmpositionen&-Beschlüsse betrifft, würde natürlich eine demokratische, überprüfbare, und im Hinblick auf Herrschaftskritik gut regulierte und strukturierte Online-SMV einiges helfen. Siehe dazu auch: http://de.thecitizen.de/2013/03/20/smv-now-no-blind-faith-in-delegations-for-democracy-participation/ )

    Greets, wir sehen uns am BPT

    @TheCitizen_de

  3. Pingback: Das Aus für den Marienhof… | Die Kartonfabrik

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s